Nachlese zur Europawahl in Schweden - Stichwort: Geheime Wahl

Die OSZE hat gesprochen und Schweden hat gehört. Wie wir bereits im Jahre 2014 erstmals berichtet hatten, gab es Probleme mit dem Grundsatz der geheimen Wahl in Schweden. 2018 hatten wir das Thema nochmals aufgegriffen.

Das Problem hier in Schweden war - einfach gesagt - dass die Stimmzettel für die einzelnen Parteien in den Wahllokalen öffentlich sichtbar ausgelegt waren. Der Wähler nahm bislang den Stimmzettel einer bestimmten Partei, steckte diesen in ein Kuvert um das Kuvert dann in sie Wahlurne zu werfen. „Geheim“ war nur das Hineinlegen des Stimmzettels in das Wahlkuvert. Der Stimmzettel musste erst einmal gut sichtbar durch das halbe Wahllokal getragen werden. Und natürlich hatten die Zettel auch unterschiedliche Farben - je nach der jeweiligen Partei.

Das hatten OSZE und die EU im Jahre 2015 (zurecht) beanstandet.

Deswegen waren wir bei der heutigen Europawahl natürlich sehr gespannt, ob die neue Lage nach der Änderung der schwedischen Wahlvorschriften auch zu Änderungen in der Praxis geführt hat.

Dankenswerterweise war das Wahllokal zu der Zeit, zu der wir wählen waren, wie leer gefegt. Deswegen waren zwei schnelle Fotos möglich, welche die praktischen Veränderungen bildlich zeigen.

Jetzt war der Ablauf so:

Am Eingang zum Wahllokal erwartet den Wähler eine freundliche Wahlhelferin (nicht im Bild), die jedem Wähler sein (leeres) Wahlkuvert in die Hand drückt.

Der Ständer mit den Stimmzetteln ist in eine Art „kleine Wahlkabine“ (Bild Nr. 1, links im Bild) umgetopft worden, sodass der Wähler jetzt die Möglichkeit hat den gewünschten Stimmzettel im Geheimen zu nehmen (und sinnvollerweise auch gleich in den Wahlumschlag zu stecken, damit neugierige Augen den Zettel nicht beim Weg zur eigentlichen Wahlkabine (Bild Nr. 2, rechts im Bild) erkennen können). Ausserdem sind alle Stimmzettel jetzt in einheitlichem weiss gehalten, sodass man die politische Couleur bei der Abgabe der Wahlkuverts an der Urne nicht durch den weissen Umschlag hindurch sieht.

Schwedisches Wahllokal Europawahl 2019
Blick auf die neue Kabine mit den Stimmzetteln

Schwedisches Wahllokal Europawahl 2019
Blick auf die eigentlichen Wahlkabinen