Die schwedische PostNord und Corona: Das Chaos hat einen Namen

Die schwedische Post (PostNord) hier wir ja schon öfters einmal hier im Blog.

In aller Kürze: PostNord ist eine Katastrophe.

Zum einen gehen massenhaft Sendungen verloren (bei Auslandssendungen insbesondere diejenigen, die nach Schweden transportiert werden) und auf dem Transport werden massenhaft Pakete geöffnet und ausgeraubt. Gerade die Sendungen aus dem Ausland sind bei den „Posträubern“ heiss beliebt. Wir hatten selbst schon viele Fälle verschwundener Sendungsinhalte (u.a. gestohlene Kameras und Objektivem Mobiltelefone und andere elektronische Geräte) zu beklagen.

Tipp: Pakete nach Schweden immer „wiedereintritsicher“ verpacken und rundherum (!) gut zutapen. Damit wird den - unter Zeitdruck stehenden - Räubern zumindest der schnelle Griff ins Paket unmöglich gemacht.

Zum anderen ist PostNord sehr gut darin, sich viel Zeit zu lassen mit der Zustellung. Die interne Transportlogistik muss ein ziemlicher Zustand sein. Sichtbar wird das, wenn man den Weg eines Paketes von A nach B über das Tracking verfolgt. Es ist nachvollziehbar, dass Pakete nicht den direkten Weg nehmen können, sondern über feste Routen und Paketzentren geschleust werden. Oft ist aber zu sehen, wie Pakete in mehreren Durchgängen auf und ab durch ganz Schweden geroutet werden. Irgendwann verliert sich dann die Spur und das Tracking liefert keine Ergebnisse mehr. Die Nerven von Absender und Empfänger liegen dann blank. Wenn man viel Glück hat, fällt einem Postmitarbeiter irgendwann durch Zufall ein verwaistes Paket auf und es kommt dann einige Wochen oder Monate später doch noch an. Leider ist das aber selten der Fall.

Man muss PostNord übrigens löblich zu Gute halten, dass sie zumindest medial scheinbar effektiv gegen die allgegenwärtigen Paketdiebstähle vorgeht. Auf dem YouTube Kanal von PostNord finden sich etliche Videos, in denen die heroische (aber leider erfolglose) Arbeit zur Aufklärung und Verhinderungen von Verbrechen gezeigt werden (z. B. Film 1, Film 2, Film 3).

Die Probleme mit PostNord sind nicht neu, sondern „alte Bekannte“.

Zum Hintergrund: Die heutige PostNord ist 2009 durch Zusammenschluss der schwedischen Posten mit der
dänischen Post Danmark zur Posten Norden, welche 2011 in Postnord (Eigenschreibweise PostNord) umbenannt wurde, entstanden.

Der schwedische Staat hält 60 % , der dänische Staat 40 Prozent der Anteile an der Aktiengesellschaft. Die Stimmrechte sind - zumindest theoretisch - im Verhältnis 50/50 zwischen den Eigentümern verteilt. In der Praxis hat die dänische Regierung aber immer wieder dezent darauf hingewiesen, dass sie die Mehrheitseigentümerin ist, insbesondere wenn es wieder einmal um Einsparungen und Rationalisierungen geht. Und mit der Privatisierung ist geschehen, was eben so im Rahmen von Privatisierungen ehemals staatseigener Dienste geschieht: Der Service wird schlechter, das Chaos grösser und die Preise steigen. Nichts Neues also, wenn da nicht die lästigen Kunden wären die erwarten würden, dass Briefe und Pakete unbeschadet und in der beworbenen Zeit ankommen. Bekannte und lästige Begleiterscheinungen von Privatisierungen eben und es ist ja nun leider nicht so, dass dieses Ergebnis ein völlig einmaliges und unerwartetes Phänomen wäre.

Was aber, wenn es in der Krise auf eine verlässliche Zustellung ankommt? Dann bekommt man die Quittung stehenden Fusses und genau so geschieht es gerade eben.

PostNord wird nämlich auch eingesetzt um Corona-Tests und Test-Kits zu transportieren und auszuliefern. In den Regionen Blekinge und Kronoberg sind 25% (!!!) der Corona-Testproben, die mit PostNord ins Labor geschickt worden sind, verspätet angekommen oder verschwunden. Nach Angaben der Regionen seien die Probleme „langwierig“ und man diskutiere „auf höchster Ebene“ mit PostNord um eine Lösung zu finden. PostNord bedauert die Verspätungen und weist den Vorwurf seit langer Zeit verspäteter Sendungen zurück (das haben Sie bei unseren diversen Beschwerden wegen verschwundener oder beschädigter und/oder gestohlener Sendungen auch immer formvollendet getan).

Schön jedenfalls, dass die Probleme von PostNord mit dem Kerngeschäft jetzt endlich mal in einer Krisensituation deutlich sichtbar zu Tage getreten sind. Ich bezweifle allerdings stark, dass sich etwas ändern wird, aber immerhin kann jetzt niemand mehr sagen, er hätte es nicht gewusst.

Geliefert wir bestellt.


Screenshot von der SVT-Meldung (Direktlink nicht möglich, weil Newsfeed):

postnord_katatsrophe_corona

Schweden und die WHO - Die Sache mit den doppelten Massstäben [2 Nachträge]

Schweden ist in Schockstarre und fährt die Stacheln aus. Die WHO, bekanntlich eine Koordinationsbehörde der Vereinten Nationen (UN), hat sich in einer Pressekonferenz (Pressemitteilung vom 25.06.2020) erdreistet, Schweden in den Kreis der elf Länder aufzunehmen, die erhebliche Probleme mit der Bewältigung der Corona-Pandemi haben. Der entsprechende Satz aus der Pressemitteilung lautet

„In elf dieser Länder hat eine beschleunigte Übertragung zu einem signifikanten Wiederanstieg geführt, der ohne entschlossene Gegenmaßnahmen die Gesundheitssysteme in der Europäischen Region erneut an ihre Belastungsgrenzen stoßen lassen wird.“

Welche Länder zu diesem „erlauchten“ Kreis gehören, ergibt sich aus der englischen Fassung der WHO Pressemitteilung.

Es handelt sich um: Armenia, Sweden, Republic of Moldova, North Macedonia, Azerbaijan, Kazakhstan, Albania, Bosnia and Herzegovina, Kyrgyzstan, Ukraine, Kosovo.

Und sofort ist ein faszinierendes Phänomen zu beobachten: Eigentlich stehen die Schweden voll und ganz auf internationale Organisationen, grenzübergreifende Zusammenarbeiten, usw. Der Tag der Vereinten Nationen (24. Oktober) wird z. B. an schwedischen Schulen mit grossem Trara gefeiert und begangen, und was an Verlautbarungen von der UN kommt, steht in Schweden hoch im Kurs.

Doch wehe, wenn sich eine der - ansonsten so hoch geschätzten Organisationen - mit einer Verlautbarung gegen Schweden wendet.

Umgehend wurde am heutigen Tage kommunikativ aufgerüstet und der Chef der schwedischen „Volksgesundheitsbehörde“ (Folkhälsomyndigheten), Anders Tegnell, hat zum Gegenschlag ausgeholt. Im der heutigen Sendung „Morgenstudio“ des schwedischen Staatsfernsehens schlug er verbal wie folgt zu:

Die WHO habe die schwedischen Daten völlig falsch interpretiert und daraus dann falsche Schlüsse gezogen. Und der eigentliche Fehler liege vermutlich darin, dass die WHO nicht zuerst in Schweden angerufen habe, um sich die Lage hier erklären zu lassen um seine Aussagen damit zu krönen und abzuschliessen, dass die Aussage der WHO in Anbetracht der angespannten Lage für den schwedischen Tourismus schliesslich sehr ungeschickt sei.

Pure Scheinheiligkeit, denn dass das schwedische Gesundheitssystem unter der Leitung der Volksgesundheitsbehörde die Lage nicht im Griff hat und viel zu spät und viel zu seicht reagiert hat, ist - in Schweden wie auch im Rest der Welt - weitgehend unstreitig.

Ich zitiere mal einen anderen Blogger: Es sind nicht die Massstäbe die mich ankotzen, es sind die doppelten Massstäbe.


Nachtrag 2020-06-26: Im Laufe des Tages ist die WHO nach den energischen Protesten aus Schweden verbal ein kleines Stück zurück gerudert, hat aber Schweden auf der Liste der elf Problemländer belassen.

Nachtrag 2020-06-27: Und schon ist auch Visita (der Branchenverband der im Tourismus tätigen Unternehmen) zur Stelle um sich darüber zu beklagen, dass Schweden derzeit täglich 316 Millionen SKR (umgerechnet ca. 33 Millionen Euro) an Einnahmen im Tourismus verliert. Die führenden Länder, aus denen Touristen nach Schweden kommen, würden nämlich weiterhin wegen der gerade in Schweden hohen Corona-Virulenz von Reisen nach Schweden abraten. „Das ist eine Katastrophe“ sagt Thomas Jakobsson, der Finanzchef von Visita (Quelle: Link zu SVT). Wieso eigentlich? Geliefert wie bestellt.

In Lappland rast der Bär

In Lappland rast der Bär

und hinterlässt seine Spuren...

Tönnies und so - ein altbekanntes Problem

Im Zuge der Corona „Herdenforschung“ wird eine mediale Sau durch die Kanäle getrieben: Die Zustände in deutschen Schlachthöfen. Die tierschutzrechtliche Seite lasse ich (mit Träne im Knopfloch) hier einmal aussen vor, sondern es soll um die Zustände gehen, die zur Entstehung der „Corona-Herde“ beigetragen (geführt?) haben.

Aus den diversen Medienberichten erschliesst sich, dass hier - nach wie vor - hauptsächlich vermeintlich selbständige Mitarbeiter am Werk sind, die unter weitgehend menschenunwürdigen Zuständen arbeiten und in den vom „Auftraggeber“ teuer gemieteten Unterkünften wie die armen Schweine, die es zu schlechten und zu verarbeiten gilt, hausen müssen. Ein wahres Paradies für jeden Virus. Das mediale Geschrei ist - völlig zurecht! - gross.

Nur: Das Problem ist alles andere als neu, sondern ein alter Bekannter aus dem Arbeitsrecht. Um den Arbeitnehmerstatus dieser bemitleidenswerten Menschen wurde seit Jahrzehnten gekämpft. Eigentlich ist die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes zu diesen Fragen klar und deutlich. Aber bei einzelnen Mitarbeitergruppen und Tätigkeiten kommt sie an ihre Grenzen, denn es wird auch auf die Gebräuchlichkeit in den beteiligten Verkehrskreisen („Eigenart der jeweiligen Tätigkeit“) abgestellt. Und in den Schlachthöfen wird seit jeher unter diesen unwürdigen Bedingungen gearbeitet. In Anbetracht der völligen wirtschaftlichen Abhängigkeit geht es hier beinahe eine Art moderner Sklaverei.

Und der bundesdeutsche Gesetzgeber hat sich - wie auch bei etlichen anderen betroffenen Gruppen - über Jahrzehnte erfolgreich weg geduckt. Eine Schande. Hätte man die Probleme schon vor Jahrzehnten angepackt und einer gesetzlichen Regelung zugeführt, würde die Lage - auch im Hinblick auf die „Corona-Herde“ heute anders aussehen. Aber was kümmert das die Politik schon?

Wer sich tiefer mit der Problematik befassen möchte, dem seien hier zwei Auszüge aus einschlägigen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichtes ans Herz gelegt:

Arbeitnehmer ist derjenige Mitarbeiter, der seine Dienstleistung im Rahmen einer von Dritten bestimmten Arbeitsorganisation erbringt. Insoweit enthält § 84 Abs. 1 Satz 2 HGB ein typisches Abgrenzungsmerkmal.

Nach dieser Bestimmung ist selbständig, wer im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit frei bestimmen kann. Unselbständig und deshalb persönlich abhängig ist dagegen der Mitarbeiter, dem dies nicht möglich ist. Zwar gilt diese Regelung unmittelbar nur für die Abgrenzung des selbständigen Handelsvertreters vom abhängig beschäftigten kaufmännischen Angestellten.

Über ihren unmittelbaren Anwendungsbereich hinaus enthält diese Bestimmung jedoch eine allgemeine gesetzgeberische Wertung, die bei der Abgrenzung des Dienstvertrages vom Arbeitsvertrag zu beachten ist, zumal dies die einzige Norm darstellt, die Kriterien dafür enthält.

Die Eingliederung in die fremde Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere darin, dass der Beschäftigte einem Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt. Dieses Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen. Die fachliche Weisungsgebundenheit ist für Dienste höherer Art nicht immer typisch.

Die Art der Tätigkeit kann es mit sich bringen, dass dem Dienstverpflichteten ein hohes Maß an Gestaltungsfreiheit, Eigeninitiative und fachlicher Selbständigkeit verbleibt. Für die Abgrenzung entscheidend sind demnach in erster Linie die Umstände der Dienstleistung, nicht aber die Modalitäten der Entgeltzahlung oder andere formelle Merkmale wie die Abführung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen und die Führung von Personalakten. Die Arbeitnehmereigenschaft kann nicht mit der Begründung verneint werden, es handele sich um eine nebenberufliche Tätigkeit. Umgekehrt spricht nicht schon der Umstand für ein Arbeitsverhältnis, dass es sich um ein auf Dauer angelegtes Vertragsverhältnis handelt.

Bei der Frage, in welchem Maße der Mitarbeiter persönlich abhängig ist, ist vor allem die Eigenart der jeweiligen Tätigkeit zu berücksichtigen. Denn abstrakte, für alle Arbeitsverhältnisse geltende Kriterien lassen sich nicht aufstellen. Eine Anzahl von Tätigkeiten kann sowohl im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses als auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses (freien Mitarbeiterverhältnisses) erbracht werden. Umgekehrt gibt es Tätigkeiten, die für andere andere regelmäßig nur im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ausgeübt werden können. Das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses kann also auch aus Art oder Organisation der zu verrichtenden Tätigkeiten folgen. Das Bundesarbeitsgericht hat diesem Gedanken in mehreren Entscheidungen maßgebliche Bedeutung beigemessen, etwa für Orchestermusiker (BAG 14.2.1974 – 5 AZR 298/73; BAG 3.10.1975 – 5 AZR 427/74; BAG 29.7.1976 – 3 AZR 7/75), für Lehrkräfte, die an allgemeinbildenden Schulen und in schulischen Lehrgängen unterrichten (BAG 24.6.1992 – 5 AZR 384/91), für (studentische) Hilfspfleger im Krankenhaus (BAG 13.2.1985 – 7 AZR 345/82) und für die Tätigkeit von Mitarbeitern fremdsprachlicher Dienste von Rundfunkanstalten mit routinemäßig anfallender Tätigkeit als Sprecher, Aufnahmeleiter und Übersetzer (BAG 3.10.1975 – 5 AZR 162/74; BAG 16.2.1994 – 5 AZR 402/93; BAG 9.3.1977 – 5 AZR 110/76).

BAG 20.7.1994 – 5 AZR 627/93)



Nutzt ein Auftragnehmer zur Durchführung der Ausbein-, Zerlege und Schlachtarbeiten die ihm vom Inhaber des Schlachthofs zur Verfügung gestellten technischen Einrichtungen, macht deren Einsatz den eigentlichen Kern des zur Wertschöpfung erforderlichen Funktionszusammenhangs aus. Darin ist die wirtschaftliche Einheit zu sehen. Führt der neue Auftragnehmer die Schlachtarbeiten ohne zeitliche Unterbrechung unverändert wie der bisherige Auftragnehmer fort, ist von einem Betriebsübergang auszugehen. Auf die eigenwirtschaftliche Nutzung der sächlichen Betriebsmittel und auf die Übernahme von Personal kommt es nicht an.

BAG 15.2.2007 – 8 AZR 431/00

Rückblick und Ausblick: Pushing the limits - Getting into the flow

Aus dem Archiv ist mir am Wochenende ein Artikel in die Hände gefallen, den ich vor 10 Jahren als Gastbeitrag auf einem anderen Fotoblog veröffentlicht hatte. Die Lektüre hat mich darin bestätigt: Er hat absolut nichts an Aktualität eingebüsst. Nachdem er auf dem Blog, auf dem er ursprünglich veröffentlicht worden ist mittlerweile nicht mehr vorhanden ist, publiziere ich ihn jetzt hier nochmals. Tipp beim Lesen: Esetze „Kamera“ mit „Smartphone“ und „Kameraträger“ mit „Smartphonenuzer“.
Viel Spass bei der Lektüre und viel Erfolg bei der Umsetzung - es lohnt sich!

Pushing the limits - Getting into the flow

Mit den Folgen der Digitalen Revolution umgehen

Mir wird zunehmend schummerig, wenn ich auf Veranstaltungen und Events fotografieren bin. Warum? Kameras, wo ich auch hinsehe. Mittlerweile scheinen 50% aller Menschen mit Kamera unterwegs zu sein. Gefühlsmässig wie auf der Photokina.

Skurriles Erlebnis vor einigen Tagen: Als ich mich auf einem Event auf dem Boden wälzend der richtigen Perspektive zum Motiv näherte, umringten mich binnen einer Minute bestimmt 20 Menschen mit Kamera. Sie knipsten wild drauf los. Ich bezweifle, dass auch nur einer wirklich erahnte, was ich da eigentlich fotografiert habe. Aber dazu später mehr.
Etwas beklemmend das alles, denn die Bilderflut schwappt über uns. Da wird vom allgegenwärtigen iPhone so schnell auf alle denkbaren Plattformen hochgeladen, dass es für den Profi schwer ist, geschwindigkeitsmässig mitzuhalten.


Was zeichnet den kreativen Fotografen aus?

Nicht die Geschwindigkeit. Nicht die verwendete Ausrüstung. Nicht das Gehabe.
Der kreative Fotograf geht ans kreative Limit. Immer weiter.

Mihály Csíkszentmihályi hat dafür den Begriff des “Flow” geprägt. Der “Flow” bezeichnet die völlige Vertiefung und des Aufgehens in einer Tätigkeit. Der Flow stellt sich ein bei der Annäherung an die kreativen Grenzen. Er lässt die Umwelt und das Zeitgefühl vergessen. Für den Bereich der kreativen Tätigkeiten am wichtigsten: Er lässt die Grenze zwischen Handlung und Bewusstsein verschmelzen.

Ich behaupte: Du siehst es Bildern an, ob sie in einem Zustand des Flow entstanden sind. Gerade das ist es übrigens auch, was mir an … [Name des Betreibers der Plattform, auf welcher der Artikel ursprünglich veröffentlicht worden ist]… Bildern so gefällt. Ich spüre seinen Flow beim Betrachten.


Was bedeutet das für die fotografische Arbeit und wie drückt es sich aus?

Gerade im Zeitalter der Allgegenwart von Kameras (ich sage bewusst “Kameras” und nicht “Fotografen”) besteht das Risiko, all die anderen Menschen mit Kameras als Störung oder gar Mitbewerb zu sehen. Ablenkung ist aber tödlich für den Flow. Meinem Erleben nach ist das konsequente “Einigeln” gegenüber allen Störfaktoren - darunter fallen auch die vielen anderen Kameraträger - der entscheidende Schlüssel für den kreativen Flow. Wenn mich 20 Menschen mit Kamera umringen, so what?

Das heisst nicht, völlig taub für seine Umwelt zu werden (obwohl Ohrenstöpsel bisweilen sehr hilfreich sein können). Für den Auftraggeber sollte man trotzdem immer ein offenes Ohr haben. Und auch generell ist es allzu leicht in die arrogante Schublade zu gelangen. Ein Akt der Balance. Trotzdem plädiere ich für innere Abschirmung und Fokussierung.


Flow oder Kick - Kreative Arbeit oder Schnappschuss

In den Flow zu kommen ist etwas anderes, als nur einen “Kick” zu haben. Der Kick ist ein kurzzeitiges Erleben und Geschehen. Fotografisch ist er vergleichbar mit einem Schnappschuss. Wenn ich geplant Fotografieren bin, ist der Flow mein Ziel. Wenn ich im Alltag plötzlich, ungeplant und unerwartet auf ein faszinierendes Motiv stosse und zur Knipse in der Jackentasche greife, ist das ein Kick. Ein Schnappschuss. Ein kurzes Highlight (was nicht heissen soll, dass dabei nicht trotzdem ein sehr gutes Bild entstehen kann). Ein Kick kann in einen Flow umschlagen. Das unerwartete Motiv fesselt mich. Ich beschäftige mich damit, und lasse mich in seinen Sog hineinziehen. Das kann zum Flow führen. Muss es aber nicht.


Flow und Arbeit

Um Missverständnissen vorzubeugen: Flow ist Knochenarbeit. Punkt. Wir reden nicht über einen Spaziergang, sondern über eine Extremexpedition am Limit, die an die individuellen - konzentrationsmässigen, energiemässigen, und oft auch körperlichen - Energiegrenzen geht. Als Fotograf kannst Du nicht einfach warten, bis die “Muse” dich küsst. Oft tut sie das schlicht nicht. Der Flow in der kreativen Arbeit entwickelt sich aus der Arbeit. Im Sprichwort gesagt: “Es gibt nichts Gutes, ausser man tut es.”

Deswegen ist kreatives Arbeiten auch erlernbar. Es gibt mittlerweile viele gute Bücher, Workshops und Seminare zum Thema. Und alle haben eines gemeinsam: Du selbst musst aktiv werden. Das ist die Ausgangsbasis.
So wird der oft gegebene Rat nachvollziehbar “spezialisiere Dich auf das, wozu Du einen innerlichen Bezug hast”. Das natürliche Interesse an einer Sache motiviert Dich, anzufangen. Der oft angeblich schwerste und erste Schritt ist dann viel einfacher.


Kreative Wellen beachten

Flow zehrt an der mentalen (und/oder körperlichen) Kondition. Was uns zum nächsten Punkt führt. Du kannst nicht immer nur auf Hochtouren laufen. Sonst landest Du in einem kreativen Burnout. Das ist mit das Schlimmste, was Dir passieren kann.

Erinnern wir uns: Flow bedeutet fliessen oder strömen. Wellen bestehen aus Bergen und Tälern. Genau so ist es mit der Kreativität. Es gibt Hochs und Tiefs. Und das ist auch gut so. Die Tiefs gehören dazu und der Profi liefert auch dann noch grundsolides Handwerk. Was selbstverständlich voraussetzt, dass er sein Handwerk von der fotografisch-handwerklichen Seite her auch beherrscht. Nur so kann er die Konsistenz seiner Arbeit sicherstellen. Und darauf legen Kunden - völlig zurecht - grössten Wert.

Freue Dich über die kreativen Hochs und verzweifle nicht an einem Tief. Sei weise mit der Einteilung Deiner Kräfte.

Je mehr Du über den Umgang mit dem Flow lernst, desto weniger brauchen Dich die vielen anderen Kameraträger um Dich herum zu interessieren. Wenn Du in Deinem kreativen Flow bist, bist Du einzigartig und besser als alle die anderen.


5 Praktische Tipps hin zum Flow

- Lerne Deinen eigenen Interessen besser kennen.

- Plane und strukturiere Deinen Alltag und Deine Fotografie nach Energiegesichtspunkten. Kalkuliere deine kreativen Hochs und Tiefs mit ein.

- Führe ein Tagebuch über Deine kreativen Hoch- und Tiefphasen. Lerne Deinen Rhythmus besser zu verstehen und richte Deine Planung danach aus.

- Mach Dir einen Plan: Welche persönlichen Fotoprojekte wirst Du - neben Deiner kommerziellen Arbeit - in den nächsten 12 Monaten verwirklichen. Nimm Dir nicht zuviel vor. Sei realistisch.

- Denk daran: Kreative Fotografie ist Arbeit. Und damit ist es, wie mit einem Job. Du musst mit der Arbeit anfangen. Tu es.

Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) des Landes Berlin - Und täglich grüsst die Diskriminierung

Oh well, eigentlich habe ich die Anwaltsrobe 2007 an den Nagel gehängt, aber die derzeitigen heftigen Diskussionen über das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) des Landes Berlin haben mich dann doch veranlasst, die Robe - zumindest geistig - temporär wieder von der Garderobe zu nehmen, denn das Thema war einst mein Spezialgebiet (sowohl aus persönlichem, wie juristischem Interesse).

Warum also wieder die Robe wieder im Geiste anziehen?

Ganz einfach: Im Jahre 2006 hatte ich - zusammen mit Daniel Burchard - eines der ersten Bücher zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verfasst. Das im Rieder Verlag erschienene Werk mit knapp 200 Seiten hatte damals in der Arbeitsrechtswelt grossen Anklang gefunden und sich hoher Beliebtheit erfreut. Das Buch "Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)" war sozusagen - neben einigen anderen Werken, die auch 2006 erschienen waren - die Krönung meiner juristischen Karriere, bevor wir 2007 nach Schweden umgezogen sind.

Und ehrlich gesagt, das Thema Antidiskriminerung hat mich zum einen schon immer interessiert, und zu anderen nie wieder richtig los gelassen.

Nebenbei:
Als Einwanderer in ein neues Land, gewinnt die Thematik plötzlich auch für einen selbst eine ganz andere praktische Dynamik.

Vor einigen Tagen hat der Berliner Senat das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) für das Land Berlin beschlossen und damit eine Menge Staub aufgewirbelt. Aufhänger der öffentlichen Diskussion ist eine im Gesetz enthaltene, vermeintlich spektakuläre Vorschrift zur Beweislast. In fasst allen Beiträgen, die ich dazu gehört, gesehen und gelesen habe, ist das der Kernpunkt der andauernden öffentlichen Diskussion.

Wollen wir uns der Frage doch einmal ganz nüchtern und juristisch, und unter Zugrundelegung der europarechtlichen Vorgaben, widmen.

Im Abschnitt 3 des Gesetztes ist unter der amtlichen Überschrift „Rechtsschutz; Verbandsklage“ der besagte § 7 zu finden, der folgenden Wortlaut hat:

„Vermutungsregelung

Werden Tatsachen glaubhaft gemacht, die das Vorliegen eines Verstosses gegen § 2 oder § 6 wahrscheinlich machen, obliegt es der öffentlichen Stelle, den Verstoss zu widerlegen.“.


Denken wir einmal an den grossen Kontext des in der Umsetzung verschiedener EU-Richtlinien erlassenen Allgemeinen Gleichbehandlungsgestzes (AGG) zurück. Dort findet sich auch eine Regelung zur Beweislast in § 22. Und der hatte eine aufschlussreiche und bewegte Geschichte im Laufe des damaligen Gesetzgebungsverfahrens, die ich hier einmal beleuchten möchte.

§ 22 AGG regelt die Frage der Beweislast bei der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen wegen oder auf Grund einer Benachteiligung. Nach den Grundsätzen des zu Grunde liegenden europäischen Rechts soll dafür eine abgestufte Beweislastregelung gelten.

So formuliert z. B. die Richtlinie 2000/78/EG in Art. 10 Abs 1:

„Die Mitgliedstaaten ergreifen im Einklang mit ihrem nationalen Gerichtswesen die erforderlichen Massnahmen, um zu gewährleisten, dass immer dann, wenn Personen, die sich durch die Nichtanwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für verletzt halten und bei einem Gericht oder einer anderen zuständigen Stelle Tatsachen glaubhaft machen, die das Vorliegen einer unmittelbaren oder mittelbaren Diskriminierung vermuten lassen, es dem Beklagten obliegt zu beweisen, dass keine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes vorgelegen hat.“

Verständlich ausgedrückt: Der Staat und die Gerichte werden verpflichtet alles zu tun, um die Durchsetzung von Rechten bei Diskriminierung sicher zu stellen. Es muss genügen, dass der sich diskriminiert Fühlende, glaubhaft darlegt, dass er diskriminiert worden ist. Dann muss die Gegenseite beweisen, dass das nicht der Fall war.

Deswegen hatte es im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens zum AGG auf Grund der Intervention des Bundesrates eine Änderung gegenüber dem ursprünglichen AGG-Entwurf gegeben. Ursprünglich war eine Regelung in Anlehnung an den bewährten früheren § 611a Abs. 1 Satz 3 BGB vorgesehen.

Die im ursprünglichen AGG-Entwurf vorgesehene Fassung hatte folgenden Wortlaut:

„Wenn im Streitfall die eine Partei Tatsachen glaubhaft macht, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass andere als in § 1 genannte, sachliche Gründe die unterschiedliche Behandlung rechtfertigen oder die unterschiedliche Behandlung wegen eines in § 1 genannten Grundes nach Massgabe dieses Gesetzes zulässig ist.“

Kommt uns dieser Wortlaut nicht bekannt vor? Es ist dem Inhalt nach derselbe Wortlaut, der nun im neuen Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) des Landes Berlin steht.

Vor der abschliessenden Lesung des AGG war die Regelung aus dem ursprünglichen Entwurf geändert und eine Neufassung vorgenommen worden.

In das beschlossene AGG kam dann eine Regelung mit folgendem Wortlaut:

„Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoss gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat.“

In der Stellungnahme des Bundesrates hiess es dazu erstaunlicherweise, es handele sich lediglich um eine „erforderliche Klarstellung für die Praxis“ und „eine Rechtsänderung ist damit nicht verbunden“. Dem würde ich zwar so nicht direkt folgen, wurde doch hier eine besondere Form des „Indizienbeweises“ eingeführt. Starre Beweisregeln, wie z. B. ein solcher Indizienbeweis sind dem sonstigen deutschen Prozessrecht fremd. Beweisregeln sind rechtsgeschichtlich ein Relikt aus dem düsteren Spätmittelalter.

Aber egal; bei den zu beweisenden Indizien soll es sich um sog. Hilfstatsachen, d. h. tatbestandsfremde Umstände, die den Schluss auf das Vorliegen oder Nichtvorliegen des Tatbestandsmerkmals selbst rechtfertigen, handeln.

Nach dem Wortlaut des § 22 AGG müsste zunächst bewiesen werden, dass der Benachteiligte gegenüber einer anderen Person tatsächlich ungünstiger behandelt worden ist. Der Kläger müsste also nach den allgemeinen Grundsätzen zunächst den Vollbeweis führen, dass er gegenüber einer anderen Person ungünstig behandelt worden ist. Damit liegt aber noch kein Indiz für eine Ungleichbehandlung vor. Das ist erst dann der Fall, wenn ergänzend sog. Vermutungstatsachen vorgetragen würden, aus denen sich schliessen lässt, dass die unterschiedliche Behandlung auf einem nach § 1 Abs. 1 unzulässigen Grund beruht. Dann erst würde ein Indiz für die vermutete Benachteiligung vorliegen. Das soll nach der Ansicht des Gesetzgebers auch der einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes entsprechen. Nun und erst dann wäre es Sache der anderen Partei zu beweisen, dass kein Verstoss gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat.

Welche Anforderungen an die Beweislast im Einzelfall zu stellen sind, sei nach Ansicht des Gesetzgebers im Einzelfall beurteilen.

Klar ist aber, dass blosse Behauptungen „ins Blaue hinein“ unzulässig sind.

Andererseits ist zu beachten, welche Informationen einer Prozesspartei überhaupt zugänglich sind. Häufig liegen beweiserhebliche Umstände in der Sphäre des Beklagten und sind dem Kläger selbst gar nicht zugänglich.

Im Ergebnis ist zum § 22 AGG ausdrücklich festzuhalten, dass diese Regelung den europarechtlichen Vorgaben nicht genügt.

Der Regelung steht Art. 10 Abs. 1 der EG-Richtlinie 2000/78 vom 27.11.2000 entgegen.

Dort heisst es, dass Personen, die sich für benachteiligt oder diskriminiert halten, nur „Tatsachen glaubhaft machen“ müssen, die das Vorliegen einer Diskriminierung vermuten lassen. § 22 AGG stellt demgegenüber höhere Anforderungen an die Beweisführung und verstösst somit ebenfalls gegen Europarecht. Die Praxis muss auch insoweit unmittelbar die sich aus den dem AGG zugrunde liegenden Richtlinien ergebende Beweislastregelung anwenden.

Zurück zum jüngst beschlossenen Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) des Landes Berlin: Die dort in § 7 enthaltene Regelung zur Beweislast entspricht exakt den europarechtlichen Vorgaben, wobei es deutlich ist, dass sie damit rein juristisch deutlich europarechtskonformer ist, als § 22 AGG, wobei sich Ansprüche nicht mit blossen Behauptungen begründen lassen sollen.

Einfach und halbwegs unjuristisch ausgedrückt verhält es sich mit der Regel zur Beweislast in § 7 Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) so:

Eine von einer Diskriminierung betroffene Person muss im Prozess Tatsachen glaubhaft macht, die das Vorliegen eines Verstosses gegen das Diskriminierungs- oder Massregelungsverbot nach §§ 2, 6 LADG überwiegend wahrscheinlich machen.

Glaubhaftmachung bedeutet dabei schlichtweg, dass das Vorliegen einer Diskriminierung oder Massregelung nach richterlicher Überzeugung wahrscheinlicher sein muss als das Nichtvorliegen.

Noch einfacher ausgedrückt: Schaut man auf alle Umstände des Falles muss im Rahmen einer umfassenden Würdigung aller dieser Umstände mehr für das Vorliegen der in Rede stehenden Diskriminierung als dagegen sprechen.

Erst wenn das so ist, kehrt sich die Beweislast um und die öffentlichen Stelle muss das Nichtvorliegen einer Diskriminierung beweisen.

Ob einem diese Regelung gefällt oder nicht, ist eine andere Frage. Sie entspricht jedenfalls den europarechtlichen Vorgaben und ist weit vom dem entfernt, was derzeit durch die Medien geistert.

Und so „spektakulär“, wie es in fast allen Berichten zur Zeit dargestellt wird, ist das nicht. Die Neuregelung folgt einfach nur europarechtlichen Vorgaben.


Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) des Landes Berlin - Und täglich grüsst die Diskriminierung
Ziemlich zerlesen aber immer noch aktuell
(leider nur noch antiquarisch zu bekommen)

Umgekehrte „digitale Kompetenz“ im nordschwedischen Flachland - eine Rolle rückwärts bitte!

Ich erinnere mich noch sehr lebhaft an die ersten Schritte in Sachen „webbasierte Ausbildungen“. Das war im Jahre 2006; das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz war in Kraft getreten und ich hatte - zusammen mit Daniel Burchard - eines der ersten Bücher zum neuen Gesetz verfasst.

Seinerzeit war ich sehr aktiv im Ausbildungs- und Seminargeschäft tätig. Völlig „old school“ so mit Overheadprojektor und Flipchart und so. Heutzutage gibts ja Powerpoint-Präsentationen und Hologramme. Die beiden Letztgenannten sind zwar überaus praktisch (unter der Voraussetzung, dass die Technik mitspielt, was sie manchmal sogar macht), aber mit diesen Hilfsmitteln sind Seminare eben überhaupt nicht pädagogisch. Das soll hier aber kein Exkurs über die pädagogische Gestaltung von Seminaren und Präsentationen werden, sondern es soll um digitale Kompetenz gehen.

Kurz nach dem Erscheinen des Buches über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wandten sich die ersten Anbieter von webbasierten Onlineschulungen an mich. Mit einem Anbieter von Onlineseminaren wurde ich einig und es begann eine intensive Zeit des Umdenkens und Umlernens. Die klassische an analoge Medien gebundene juristische Pädagogik war auf digital umzustellen. Ich gebe zu, dass die Umstellung bei mir ein paar Monate gedauert hat. Als das Produkt fertig war, war die Begeisterung beim Auftraggeber wie auch bei mir gross.

Heutzutage sind wir nicht nur 15 Jahre älter, sondern auch einen grossen „technologischen“ Schritt weiter gekommen, denn jetzt ist „digital“ das neue Ausgangsformat. Alles ist entweder schon digitalisiert worden, oder es wird in nächster Zukunft digital werden.

Schweden ist hier ein Vorreiter.

Ein Auto zulassen? Geht schon lange übers Web. Buchhaltungsunterlagen und Steuerklärung einreichen? Geht schon lange übers Web. Einen Arzt sprechen? Geht auch übers Web. Die Digitalisierung hat in Schweden systematisch alle Lebensbereiche durchzogen. Soweit so gut.

Aktuelle Untersuchungen zeigen, dass ca. 98% der schwedischen Haushalte über einen Internetanschluss verfügen und dass ca. 95% der Bevölkerung regelmässige Internetanwender sind.

In der Gruppe der 66-75-jährigen 61% und bei den über 75-jährigen sind es 70%, die Internetanwender sind. Etwa eine Million der derzeit 10,23 Millionen Schweden nutzen das Internet täglich (ca. 10%) und unter denen, die das Internet nicht täglich anwenden, ist die Gruppe der 66+ Jährigen stark überrepräsentiert (ca. 74%).

Statistik klingt immer erst einmal wissenschaftlich und „gut“.

Die absoluten Zahlen sprechen aber ein anderes Bild. Man führe sich vor Augen, dass 5% der schwedischen Bevölkerung ungefähr 500.000 Menschen entsprechen. Bedeutet im Klartext, dass gerade unter älteren Mitbürgern (die Gruppe der 66+ Jährigen) immerhin mindestens 160.000 Menschen überhaupt kein Internet verwenden und damit auch von allen rein digital vorliegenden Informationen ausgeschlossen sind.

Nebenbei: Eigene Datenerhebungen (die freilich nicht auf wissenschaftlichem Niveau liegen) zeigen, dass ältere Mitmenschen hauptsächlich soziale Medien nutzen. Die Nutzung dient meist zur persönlichen Unterhaltung und Zerstreuung und um mit den Familienmitgliedern in Kontakt bleiben zu können. Dieser Umstand kommt im oben verlinkten Rapport zur Internetnutzung in Schweden übrigens geflissentlich nicht sehr deutlich zur Sprache.

Zurück zum Ausgangspunkt:

Wir dürfen konstatieren, dass ein - in absoluten Zahlen - grosser Teil der schwedischen Bevölkerung das Internet nicht verwendet. Nun liegen heutzutage beinahe alle Informationen - im Gegensatz zur Ausgangslage vor 15 Jahren - in erster Linie digital vor und müssen also den nicht digitalaffinen Einwohnern zu gleichen Bedingungen zugänglich gemacht werden. Eine digitale „Rolle rückwärts“ sozusagen. Und da hapert es ganz ordentlich.

Die Tage sind wir auf die gedruckte Version des Mitteilungsblattes der Gemeinde Malå aufmerksam geworden, die den Vogel abgeschossen hat. Bis vor Kurzem gab es das informative und umfangreiche Mitteilungsblatt auf Papier und wurde mit der Tagespost an alle Haushalte ausgeteilt. Nun hat man sich anders besonnen und auf digital umgestellt. Offenbar wurde dieses Projekt von jüngeren „digital natives“ umgesetzt, in deren Leben papiergebundene Informationen keine nennenswerte Rolle mehr spielen.

Denn in der neuen Papierausgabe des Mitteilungsblattes - die, nebenbei angemerkt, nicht mehr an alle Haushalte ausgeteilt wird, sondern nur noch an einigen wenigen ausgewählten Stellen im Zentralort zur Mitnahme ausliegt - hat sich ein fataler Fehler eingeschlichen, den nur „digital natives“ verbrochen haben können.

Es ist der umgekehrte Fehler, den "wir" zum Beginn der Digitalisierung begangen haben. Damals hatten wir die „papiergebundene“ Logik eins zu eins auf digitale Medien übertragen. Das war zwar nicht gut, aber keine Katastrophe, denn Informationen auf Papier waren noch der Standard und für jeden zugänglich.

Heutzutage ist der umgekehrte Fehler aber viel dramatischer.

Was hat die Gemeinde Malå also gemacht?

Man hat den Text der Onlinepublikation einfach kopiert, in ein Textverarbeitungsdokument eingefügt und ausgedruckt. Klingt ziemlich einfach, wird aber im Ergebnis ziemlich falsch. Denn die Onlineausgabe folgt mit Hyperlinks nämlich einer völlig anderen Logik. In einem Webtext weiss der Anwender, dass sich hinter einem - i.d.R. blauen - Text ein Hyperlink verbirgt, der mit einem Mausklick zur verlinkten Quelle führt.

An und für sich ein gutes Konzept, aber eben nur fürs Web.

In den zuständigen Stellen der Gemeinde Malå hat man nicht so weit gedacht und so finden sich in der Printausgabe jede Menge Stellen mit blauem Text, der anzuklicken wäre um an die jeweilige Quelle zu gelangen (und auch einige monsterlange ausgeschriebene Hyperlinks), die papiergebunden eben alle nicht funktionieren.

fingerdeut
Vielleicht eine Art E-Paper mit Touchscreen? Fehlanzeige.


Wir haben natürlich den Praxistest mit verschiedenen Szenarien gemacht (vielleicht hatte die Gemeinde ja einen revolutionären Ansatz für papiergebundene Hyperlinks gefunden und wir wissen nur nichts davon), konnten die Hyperlinks auf dem Papier leider trotz grosser Anstrengung nicht zum funktionieren bekommen.

mausdeut
Vielleicht mit der Maus? Ebenfalls Fehlanzeige.

hammer
Der letzte Versuch mit drastischeren Mitteln: Ebenfalls Fehlanzeige...


In Bezug auf die ausgeschriebenen Monsterlinks:

Liebe Gemeinde, ihr erwartet doch nicht im Ernst, dass man diese 80 Zeichen langen kryptischen Zeichenfolgen von Hand in die Browserleiste des Computers eintippen soll? Insbesondere wenn man über keinen Computer mit Internetzugang verfügt.

Im Ergebnis: Die Diskriminierung wird konsequent durchgezogen. Diesmal sind es diejenigen, die sich nicht im Internet bewegen (wollen oder können), in erster Linie ältere und behinderte Menschen.

Kümmert aber anscheinend keinen.

schriftgroesse
Vielleicht mit einem Elektronenmikroskop lesen?

Oh, und noch ein Detail ist ziemlich unverschämt:

In der Detailaufnahme sieht man die gewählte Textgrösse. Wer noch jung ist und gute Augen hat, kann 3 Millimeter Buchstabengrösse lesen. Für ältere Mitmenschen oder Menschen mit Sehschwäche wird es - auch mit Lesebrille - ein nicht ganz einfaches Unterfangen. Scheint aber auch keinen zu kümmern (s.o.).

Und diesen Fauxpas der Gemeinde Malå bezahlen wir auch noch mit unseren Steuergeldern.

Wer wählt sowas?


Besser im Rückspiegel...

Klassisches Fotografenleid. Im lappländischen Frühsommer kreucht und fleucht es überall. Derzeit zerstreuen sich die Rentierherden und auch Elche, Vielfrass, Dachse, Hermeline und - you name it - springen umher (alle diese haben wir dieses Jahr schon gesehen).

Und Ja, auch die Braunbären sind wieder am umhertapern (noch nicht in Person gesichtet dieses Jahr, aber etliche frische Spuren).

Besucher sind über die Tier- und Pflanzenwelt in Lappland immer ganz hin und weg, aber für uns ist das nach fast 15 Jahren am Polarkreis reiner Alltag.

Bis auf manchmal. Denn manchmal da ist ein Motiv noch immer so stark und faszinierend, dass es atemberaubend ist. So geschehen am Samstag. Auf einer eher ruhigen Autofahrt - mit wegen des vielen omnipräsenten Getiers mit sehr beschaulicher Geschwindigkeit - rollen wir an einem See entlang.

Da sehen wir plötzlich wieder eine dieser Szenen, die die Seele berühren: Zwei Elche (Mutter mit Kalb aus dem Vorjahr) stehen am Ufer des Sees direkt neben einem stolzen Kranichpärchen und die ganze Szene ist eingebettet in eine harmonische Uferlinie mit niedrigem frischem Grünbewuchs. Wow. Ein paradiesischer Anblick, der eine menschliche Ursehnsucht (eben die nach dem Paradies) anspricht.

Fast schon instinktiv springt der Fotografenmodus an. Ein schneller Blick in den Rückspiegel und rein in die Eisen (allerdings recht gemässigt, um die Tierwelt nicht zu stören). Als wir uns da so im Rückwärtsgang und die Scheibe herunterkurbelnd wieder auf die Szene zubewegen, haben es sich die Elche in der Zwischenzeit leider anders überlegt und sich anscheinend ganz spontan für den Rückzug in den gegenüber liegenden Wald entschieden.

Die einzige dokumentierte Erinnerung die bleibt, ist ein über die Strasse huschender Elch im Rückspiegel. In fotografischer Routine habe ich mit der Kamera instinktiv auf den Rückspiegel gezielt um wenigstens noch etwas festhalten zu können (wahrscheinlich ein anderer Urinstinkt).

Um zur Überschrift des Artikels zurück zu kehren. Schade, dass ein Bild des kleinen Paradieses nicht gelungen ist. Aber ein Elch (genau genommen zwei in diesem Falle) macht sich bedeutend besser im Rückspiegel, als auf der Motorhaube.

Alltag in Lappland.

Lappland - Ein Elch ist besser im Rückspiegel, als auf der Motorhaube
Besser im Rückspiegel, als auf der Motorhaube...